Marcus Schäfer
Schäfer ● Rechtsanwälte (Rechtsanwalt)
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Programmpunkte
Der Vortrag soll anhand der Regelung der TRwS 790 die Fahrerpflichten bei der Befüllung von Tankanlagen auch anhand der aktuellen Rechtsprechung beleuchten. Insbesondere soll es auf diese Art und Weise vermieden werden, unnötige Fehler vorzunehmen, die zu Ölschäden und Überfüllungen führen. Dabei sollen nicht nur Fehler und deren Folgen aufgezeigt werden, sondern dem Fahrer Verhaltensmöglichkeiten an die Hand gegeben werden, mit denen er die Befüllung nach Möglichkeit noch durchführen kann, wenn er – wie häufig – auf unzulängliche Anlagen beim Kunden trifft.
Die Insolvenzanfechtung war in aller Munde, da sie gesunde Unternehmen teilweise in den Ruin getrieben hat, weil sie einen Kunden, der in wirtschaftliche Schwierigkeiten geriet, unterstützten und im Forderungsmanagement nachsichtig handelten. Dies führte zu einer Gesetzesänderung, die faktisch nichts brachte. Erst als der Bundesgerichtshof im Jahr 2021 seine Rechtsprechung änderte, schien dieses Problem in trockenen Tüchern. Durch viele Urteile wird dies aktuell jedoch wieder zurückgedreht und die Gefahr besteht latent weiter. Hier sollen die Unternehmer sensibilisiert werden, um nicht wieder in eine solche desaströse Situation zu geraten. Insbesondere sollen Maßnahmen und Verhaltensweisen dargestellt werden, durch die Unternehmen weiter Geschäfte betreiben können und eingehende Zahlungen insolvenzsicher sind, auch wenn Tatsachen bekannt werden, die eine aktuelle Krise darlegen.